Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 15.12.2023

§ 1 Angebot und Vertrag

1.1 Der Cloud-Provider, im Folgenden Provider genannt, stellt dem Kunden ein Account mit Speicherplatz auf einem an das Internet angeschlossenen Server zur Verfügung. Die aktuellen Angebote mit den Preisen werden jeweils auf der Webseite www.weber.cloud publiziert. Der Kunde teilt dem Cloud-Provider mit, für welche Angebote und für welche Vertragsdauer er sich entschieden hat.

1.2 Der Vertrag kommt zustande, wenn der Cloud-Provider das Kaufangebot des Kunden per E-Mail oder Brief bestätigt hat.

1.3 Wird der Vertrag auf eine bestimmte Zeit abgeschlossen und keine der Vertragsparteien trifft die in Ziffer 10. vorgesehenen Maßnahmen zur Beendigung des Vertrages, dann läuft der Vertrag unbefristet weiter.

1.4 Ein unbefristeter Vertrag kann mit einer Kündigungsfrist von 1 Monat auf Ende eines Vertragsjahres gekündigt werden.

§ 2 Geltung der AGB

2.1 Diese AGB gelten, sobald der Vertrag zwischen dem Cloud-Provider und dem Kunden abgeschlossen wurde.
Individuelle Verträge, die von den AGB abweichen, werden schriftlich abgeschlossen. Das gilt auch, wenn sich der Vertrag nur in einzelnen Punkten von den AGB unterscheidet.

2.2 Ändert der Provider seine Angebote und Preise wird er dies den Kunden rechtzeitig mitteilen. Der Vertrag läuft zu den alten Bedingungen und Preisen bis zum Ende der nächsten Kündigungsfrist weiter. Erfolgt keine Kündigung wird der Vertrag zu den neuen Bedingungen und Preisen des Angebotes weitergeführt, das dem bisherigen am meisten entspricht.

2.3 Die Änderungen der AGB gelten immer wenn der Anbieter mit denselben Kunden neue Verträge abschließt.

§ 3 Zahlungsbedingungen

3.1 Maßgeblich für die Rechnungsstellung ist das vom Kunden ausgewählte Angebot und der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses aktuelle Preis.

3.2 Der vereinbarte Preis ist für die vom Kunden bei Vertragsabschluss gewählte Vertragslaufzeit unveränderlich.

3.3 Der Provider ist berechtigt, den vereinbarten Preis im Voraus für 12 Monate in Rechnung zu stellen.

3.4 Alle Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen zu bezahlen.

3.5 Wird ein befristeter Vertrag nach Ablauf der Vertragsdauer in einen unbefristeten Vertrag umgewandelt oder ein neuer Vertrag abgeschlossen ist der Provider berechtigt, für den betreffenden Service den Preis zu verrechnen, der am Anfang der verlängerten Vertragslaufzeit gültig ist. Beträgt die Preiserhöhung für eine verlängerte Vertragslaufzeit mehr als 5 Prozent gegenüber dem letzten verrechneten Preis, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb von 14 Tagen nach Beginn der verlängerten Vertragslaufzeit zu den erhöhten Preisbedingungen schriftlich auf das Ende des laufenden Monats kündigen. Für den Kündigungszeitraum wird der Preis berechnet, der vor der Kündigung galt.

3.6 Befindet sich ein Kunde in Zahlungsverzug, stellt ihm der Provider zunächst per Mail eine Mahnung zu. Bezahlt der Kunde nicht innerhalb von zehn Tagen, behält sich der Provider vor, das Account zu sperren bis die Zahlung eintrifft. Dauert das länger als weitere zehn Tage wird der Provider den Vertrag fristlos auflösen. Der Provider behält sich für solche Fälle vor, Schadenersatz zu fordern.

3.7 Stellt der Provider einen Service ein, verpflichtet er sich die vorausbezahlten Beträge pro rata temporis zurückzuerstatten.

3.8 Das Entgelt für spezielle kostenpflichtige Dienstleistungen wird verrechnet, bevor diese zum ersten Mal in Anspruch genommen werden.

3.9 Die Zahlungen erfolgen in Euro. Der Kunde kann wählen zwischen Rechnungsstellung und der Bezahlung mit gängigen Kreditkarten.

§ 4 Gewährleistung

4.1 Der Provider hat das Ziel, seine Dienstleistungen soweit möglich an 7 Tagen der Woche und 24 Stunden im Tag störungsfrei und ohne Unterbrechungen zu erbringen.

4.2 Der Provider verpflichtet sich, zur Sicherheit der eigenen Systeme und der Dienstleistung, sowie des Zahlungssystems mit Kreditkarten auf dem aktuellen technischen Stand zu halten.

4.3 Der Provider ist bemüht, Wartungsarbeiten, Ausbau der Dienstleistungen, Einführung neuer Hard- und Software möglichst nicht während der üblichen Geschäftszeiten zu erledigen. Er informiert die Kunden so bald wie möglich über voraussehbare Betriebsunterbrüche.

4.4 Bei nicht vorhersehbaren Betriebsunterbrüchen informiert der Provider seine Kunden so rasch wie möglich. Er verpflichtet sich die Störung im Rahmen seiner Möglichkeiten so bald wie möglich zu beheben.

$ 5 Haftungsbestimmungen

5.1 Der Provider verpflichtet sich, die Regeln des Datenschutzes und der Datensicherheit in seinem Einflussbereich zu beachten. Das gilt auch für die Angestellten des Providers.

5.2 Der Provider beschränkt seine Haftung auf Schäden, die auf vorsätzliche Vertragsverlet-zungen oder grobe Fahrlässigkeit des Unternehmers oder seiner Mitarbeitenden zurückzuführen sind. Entstehen solche, sollten die Kunden Mängel und Störungen dem Provider unverzüglich mitteilen.

5.3 Die Kunden sind sich bewusst, dass sich auch bei sorgfältiger Softwareentwicklung und Wartung Fehler einschleichen können, so dass der Unternehmen nicht für die vollständige Erreichung aller erhofften Ziele einstehen kann.

5.4 Der Provider haftet nicht für Mängel und Störungen, die er nicht zu vertreten hat, vor allem nicht für Sicherheitsmängel und Betriebsausfälle von Drittunternehmen mit denen er zusammenarbeitet oder von denen er abhängig ist.

5.5 Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Mängel und Störungen, die der Anbieter nicht zu vertreten hat, wie natürliche Abnützung, höhere Gewalt, unsachgemäße Behandlung, übermäßige Beanspruchung, ungeeignete Betriebsmittel oder extreme Umgebungseinflüsse, Eingriffe des Kunden oder Störungen durch Dritter, z.B. Viren, Würmer, die trotz der notwendigen aktuellen Sicherheitsvorkehrungen passieren.

5.6 Der Anbieter haftet ausdrücklich nicht für negative Auswirkungen, die andere Programme auf den Rechnern des Kunden auf die Nutzung der Cloud haben.

5.7 Der Provider weist die Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz und die Datensicherheit für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden kann.

5.8 Der Provider informiert die Kunden auf seiner Website über Datenschutz- und andere Risiken sowie Sicherheitsvorkehrungen, die sie zu beachten haben.

5.9 Der Provider übernimmt keine Haftung für Schäden, die den Kunden durch den Inhalt der von ihm auf der Cloud gespeicherten Daten oder die Übertragung der betreffenden Informationen ins Inter- oder Intranet entstehen.

5.10 Der Provider übernimmt keinerlei Haftung, wenn ein Kunde innerhalb der Cloud seine datenschutzrechtlichen und Geheimhaltungsverpflichtungen gegenüber Drittpersonen oder Drittunternehmen verletzt. Durch das Auslagern von Daten und Prozessen werden die Kunden nicht frei von der Eigenverantwortung.

§ 6 Geheimhaltung

6.1 Alle Vertragsparteien behandeln alle Informationen vertraulich, die weder allgemein bekannt noch allgemein zugänglich sind, insbesondere Informationen über Know-how und Programmgestaltung. Im Zweifel sind Informationen vertraulich zu behandeln.

6.2 Die Geheimhaltungspflicht nach Ziffer 6.1. besteht schon vor Vertragsabschluss und dauert über die Beendigung des Vertrages hinaus, solange die betreffenden Daten nicht publiziert wurden.

6.3 Die Kunden können die auf der Cloud gespeicherten Daten jederzeit unwiederbringlich löschen. Für die Sicherung der gelöschten Daten übernimmt der Provider keine Verantwortung.

6.5 Der Provider verpflichtet sich dazu, ihren Angestellten, Beratern oder sonstigen Drittpersonen keinen Einblick in die nicht zur Veröffentlichung bestimmten Daten des Kunden zu gewähren. Sollte das aus technischen Gründen doch ausnahmsweise notwendig sein, sind die betreffenden Personen zu ebenso strenger Geheimhaltung verpflichtet. Das gilt auch, wenn der Provider mit der Erlaubnis eines Kunden Drittunternehmen zur Vertragserfüllung hinzuzieht.

§ 7 Support

7.1 Der Provider unterstützt die Kunden bei technischen Fragen, Installations- und Anwendungsproblemen nach Eröffnung des Accounts.

7.2 Für Dienstleistungen und Beratungen, die in dem Vertrag nicht vereinbart sind, wird ein Stundensatz von 112,00 €1) berechnet. Die Kunden können auch die telefonische Hot-Line in Anspruch nehmen. Diese kostet ebenfalls 112,00 €1) pro Stunde nach der Verbindung mit einem Berater.

§ 8 Verpflichtungen des Kunden

8.1 Die Kunden beschaffen auf eigene Kosten die Einrichtungen, die sie selber für den Zugriff auf die Cloud benötigen (Hardware, Software). Die Mitarbeitenden des Providers informieren gerne über die notwendigen Installationen. Auf Wunsch werden diese gegen eine Aufwandsentschädigung von 112,00 €1) pro Stunde auch vom Provider eingerichtet.

8.2 Der Kunde ist verpflichtet, die zur Vertragsabwicklung und Dienstleistung notwendigen Daten vollständig und richtig anzugeben und Änderungen unverzüglich mitzuteilen. Dies gilt insbesondere für die Adressdaten, die Bankverbindung und die E-Mail-Adresse. Die Kunden teilen dem Provider allfällige Adressänderungen und sonstige notwendige Informationen unverzüglich mit.

8.3 Die Kunden haben ihr eigenes System so abzusichern und zu betreiben, so dass es nicht zur Gefahrenquelle für andere wird und weder die Sicherheit, die Integrität noch die Verfügbarkeit der Infrastruktur, welche der Provider für seine Dienstleistungen einsetzt, beeinträchtigt wird. Der Provider kann Dienste ganz oder teilweise sperren, wenn Systeme des Kunden die Sicherheit, Integrität oder die Verfügbarkeit der Infrastruktur beeinträchtigen. In diesem Fall erhält der Kunde eine Meldung. Der Provider ist berechtigt, die ihm entstandenen Aufwände mit einem Stundensatz in Höhe von 112,00 €1) zu berechnen.

8.4 Es ist grundsätzlich Sache der Kunden, Sicherungskopien von ihren Daten zu erstellen. Die Suche nach verlorenen Daten wird nach Aufwand zu einem Stundensatz von 112,00 €1) verrechnet.

8.5 Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die von ihm gewählten Adressbezeichnungen wie Domain, E-Mail-Adressen nicht gegen Rechte Dritter verstoßen.

8.6 Die Kunden verpflichten sich, Passwörter regelmäßig zu ändern. Er verwaltet Passwörter und sonstige Zugangsdaten sorgfältig und hält sie geheim.
Die Kunden sind verpflichtet, den Provider unverzüglich zu informieren, sobald sie davon Kenntnis erlangen, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Der Provider verpflichtet sich, nach einer solchen Information den Zugang zu den Daten des betreffenden Kunden unverzüglich zu sperren, solange bis andere Passwörter und Zugangscodes installiert sind.

8.7 Unterlässt es ein Kunde, den Provider über den Missbrauch seiner Passwörter zu informieren, hat er für die unbefugt bezogenen Leistungen gemäß Vertrag zu bezahlen. Es liegt also im Interesse der Kunden, die Zugangsdaten unter sorgfältiger Kontrolle zu halten.

8.8 Die Kunden verpflichten sich, die Cloud nicht unrechtmäßig zu nutzen, namentlich

  • niemanden mit unerwünschten Kommunikationsversuchen und Werbung zu belästigen
  • die geltenden rechtlichen Regelungen Deutschlands und der EU zu befolgen, z.B. keine Kettenbriefe oder betrügerische Angebote zu versenden.

8.9 Für die in der Cloud verarbeiteten Daten und Informationen sind die Kunden selber verantwortlich. Sie sollten nicht gegen rechtliche Regelungen Deutschlands verstoßen. Soweit notwendig ist auch das internationale Recht und auf jeden Fall die Netiquette zu berücksichtigen.

8.10 Der Provider übernimmt keine Verantwortung für Schäden, die entstehen, weil die Kunden die in Ziffer 8.1. bis 8.9. genannten Verpflichtungen nicht erfüllen. Hingegen haften die Kunden dem Provider gegenüber für sämtliche Schäden, die auf die Verletzung ihrer vertraglichen Verpflichtungen nach Ziffer 8.1. bis 8.9. und unrechtmäßige Handlungen zurückzuführen sind.

8.11 Der Provider ist berechtigt, in folgenden Fällen den Zugang zur Cloud sofort zu sperren

  • wenn ein Kunde durch unsachgemäße und kriminelle Aktivitäten die Sicherheit der Cloud gefährdet
  • wenn ein Kunde unbefugt auf Daten anderer Nutzer zugreift
  • wenn dem Provider bekannt wird, dass ein Kunde kriminelle Inhalte in der Cloud speichert.

8.12 Im Falle von strafbaren Handlung ist der Provider berechtigt, die Polizei zu informieren.

§ 9 Urheberrecht

9.1 Der Provider behält Urheber- und Verwertungsrechte an der von ihm selbst entwickelten Software.

9.2 Benützt der Provider Software von Kunden verbleibt diesen sämtliche Rechte daran, außer wenn zwischen dem Dritten, dem Dienstleister und/oder dem Kunden eine anderweitige Vereinbarung besteht.

9.3 Benützt ein Kunde selbst entwickelte Software oder Software von Dritten verbleibt das Urheberrecht bei ihm bzw. dem Dritten. Der betreffende Kunde stellt den Provider von urheberrechtlichen Ansprüchen Dritter in Bezug auf die betreffende Software frei.

§ 10 Auflösung des Vertrages

10.1 Ein unbefristeter Vertrag kann von beiden Parteien bis zu 30 Tagen vor Ablauf schriftlich per Fax oder Brief gekündigt werden. Es gilt das Datum des Eingangs bei der weber.digital GmbH.

10.2 Wird ein befristeter Vertrag vor Ablauf nicht gekündigt, läuft er automatisch 12 weitere Monate und kann wiederum bis 30 Tage vor Ablauf gekündigt werden.

10.3 Der Provider verpflichtet sich, nach Beendigung des Vertrages sämtliche Daten des betreffenden Kunden unwiederbringlich zu löschen.

10.4 Sollte der Provider einen Service einstellen, verpflichtet er sich dies den Kunden so früh wie möglich mitzuteilen. Dann haben die Kunden das Recht, sofort den Vertrag betreffend dieses Service aufzulösen. Auch dann ist der Provider verpflichtet, alle Daten seiner Kunden, die mit dem aufgehobenen Service verbunden sind, unwiederbringlich zu löschen.

10.5 Es liegt im Interesse der Kunden, spätestens vor der Auflösung des Vertrages ihre Daten so zu sichern, dass sie frei darüber verfügen können. Nach der Auflösung des Vertrages ist der Provider für die Daten der betreffenden Kunden nicht mehr verantwortlich.

10.6 Der Provider ist nicht verpflichtet, bei Auflösung des Vertrages Daten der Kunden auf andere Provider zu übertragen. Wird das vom Kunden gewünscht, ist darüber ein spezieller Vertrag abzuschließen.

§ 11 Schlussbestimmungen

11.1 Auf diesen Vertrag wird deutsches Recht angewendet.

11.2 Die Parteien werden sich bemühen, Schwierigkeiten, die sich aus der Durchführung dieses Vertrages ergeben, auf gütlichem Wege beizulegen.

11.3 Sollten bestimmte Punkte nicht geregelt oder einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag dennoch bestehen. Die ungeregelten oder unwirksamen Punkte sind durch eine Vereinbarung zu ersetzen, die dem Recht entspricht und dem Willen beider Parteien möglichst nahe kommt.

11.4 Bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichem Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus der Geschäftsbeziehung sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, das Amtsgericht Balingen vereinbart. Wir sind jedoch auch berechtigt, am Sitz des Käufers zu klagen. Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Balingen.

1) Alle unsere Angebote gelten ausschließlich für Industrie, Handel, Handwerk, Gewerbe und für öffentliche Einrichtungen. Bestellungen von Privatkunden werden von uns nicht akzeptiert. Alle Preise verstehen sich entsprechend zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19,00 %. Irrtümer und technische Änderungen vorbehalten. Es gelten ausschließlich unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Unsere Rechnungen werden 10 Tage nach Rechnungsstellung rein netto fällig.

Die Mindestlaufzeit der Hostingverträge beträgt jeweils 12 Monate, die der Update- und Supportverträge 12 Monate. Alle Verträge verlängern sich automatisch um jeweils 12 weitere Monate, sofern sie nicht mit einer Frist von 30 Tagen vor Ablauf eines Vertragsjahres schriftlich gekündigt werden. Die Abrechnung erfolgt jeweils für 12 Monate auf einmal. Die Vertragslaufzeit von beauftragten Hosting-, Update- und Supportverträgen beginnt mit dem Tag der Beauftragung.

Unsere Online-Rabatte gelten nur für Neukunden und nicht bei Produktwechsel. Keine Barauszahlung möglich.